Allgemeine Geschäftsbedingungen |
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Nutzung der Tanzlokal- und Discotheken-Plattform von schlager-board.de |
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§ 1 Gegenstand |
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Der Leistungsumfang von schlager-board.de ist auf den Internet-Seiten www.schlager-board.de einzusehen. schlager-board.de ist eine Musik-Agentur mit zusätzlicher Internetplattform. |
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§ 2 Leistungsumfang, Entgelte, Zahlungsbedingungen |
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1. Der Eintrag ist kostenlos. Es ist eine reine Präsentation von Tanzlokalen- und Discotheken. Auf diesem Profil werden keine persönliche Kontaktdaten des Tanzlokal- und Discothekenbetreibers veröffentlicht. 2. schlager-board.de behält sich das Recht vor Bewerber ohne Angabe von Gründen abzulehnen oder zu einem späteren Zeitpunkt von der Internetseite zu nehmen. |
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§ 3 Bereitgestellte Inhalte |
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1. Die von schlager-board.de auf der Internetseite zugänglich gemachten Inhalte, Text- und Bildmaterialien sowie Programme sind urheberrechtlich geschützt. Mitglieder der Internetplattform können die zur Verfügung gestellten Materialien für die Dauer des Vertragsverhältnisses einsehen. Die sonstige Nutzung (insbesondere Vervielfältigung, Veränderung, Abgabe und Überlassung an Dritte) ist nur mit schriftlicher Genehmigung durch schlager-board.de gestattet. 2. schlager-board.de haftet nicht für die Richtigkeit, Fehlerfreiheit und Vollständigkeit der Inhalte und Programm-Module. |
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§ 4 Verantwortlichkeit der Tanzlokal- und Discothekenverantwortlichen für Inhalte |
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1. Der Tanzlokal- und Discothekenverantwortliche ist für alle von ihm an schlager-board.de weitergegebenen und danach veröffentlichten Informationen und Inhalte selbst verantwortlich. Insoweit ist schlager-board.de von jeglichen Ansprüchen Dritter freigestellt. |
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§ 5 Vertragsbeginn, -ende und –wechsel |
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1. Die Zusammenarbeit beginnt mit dem Freischalten des persönlichen Profils des Tanzlokal- und Discothekens auf der Homepage von schlager-board.de. Zugangskennung und Passwort gibt sich des User eigenständig bei der Anmeldung. 2. Sowohl der Tanzlokal- und Discotheken als auch schlager-board.de können die Zusammenarbeit jederzeit gem. § 5.2 mit einer Kündigungsfrist von einem Monat zum Ende des nächsten Monats ohne Angaben von Gründen beenden. Eine Beendigung bedarf zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform per Brief, E-Mail oder Telefax. Das Recht zur Beendigung der Zusammenarbeit aus wichtigem Grunde bleibt hiervon unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei schweren oder fortgesetzten Verstößen gegen die vertraglichen Regelungen sowie bei Undurchführbarkeit des Vertrages vor. 3. Änderungen der Strukturen innerhalb des Unternehmens schlager-board.de (Verkauf der Gesellschaft oder einzelner Teilbereiche, Gesellschafterwechsel, Änderung der Rechtsform, etc.) begründet kein Sonderkündigungsrecht zugunsten des Kunden. |
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§ 6 Mängelhaftung |
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1. schlager-board.de übernimmt Gewährleistung nur für selbst gelieferte fehlerhafte Waren (im Shop). Fehler werden unverzüglich und bestmöglich nach eigenem Ermessen ganz oder teilweise kostenlos nachgebessert. Ist dies nicht möglich kann eine kostenlose Ersatzlieferung vorgenommen werden. Ein Fehler liegt vor, wenn die Ware zu dem bestimmungsgemäßen Gebrauch nicht zu verwenden ist. Nach zwei erfolglosen Nachbesserungs- oder Nachlieferungsversuchen, ist der Tanzlokal- und Discothekens berechtigt, Nachlieferung zu verlangen oder den Vertrag fristlos zu kündigen und etwaige Zahlungen auf die Ware zurückzuverlangen. |
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§ 7 Haftungsbeschränkung und Schadensersatzansprüche |
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1. schlager-board.de haftet nur für Schäden die von gesetzlichen Vertretern von schlager-board.de grob fahrlässig oder vorsätzlich verursacht werden. Die vorstehende Haftungsbeschränkung betrifft vertragliche wie auch außervertragliche Ansprüche. Unberührt bleibt die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz. 2. Die Benutzung der Internetseiten von schlager-board.de erfolgt demnach gemäß der Einschränkung des Abs. 1. Insbesondere gilt dies für die Funktionalität und Virenfreiheit von Inhalten, Dokumenten und Software, die sich über die Internetplattform laden bzw. aktivieren lassen. 3. Keine Haftung wird für gestörte Funktionen von Infrastrukturen und Übertragungswegen des Internets übernommen, die nicht in den Verantwortungsbereich von schlager-board.de liegen, sofern keine Haftung nach Abs. 1 besteht. |
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§ 8 Datenschutz |
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1. Um die persönliche Seite der Tanzlokale- und Discotheken zu gestalten und um vorhandene und zukünftige Angebote und Dienste weiter zu entwickeln, werden persönliche Daten des Benutzers benötigt. Der Nutzung und Verarbeitung der für die Inanspruchnahme des Services anfallenden und zu dessen Durchführung notwendigen personenbezogenen Daten stimmt der Tanzlokal- und Discotheken zu. Die Zustimmung erstreckt sich auch auf Erfüllungsgehilfen von schlager-board.de. Der Tanzlokal- und Discotheken hat jederzeit die Möglichkeit, seine Einwilligungserklärung mit sofortiger Wirkung und für die Zukunft zu widerrufen. 2. schlager-board.de gibt personenbezogene Daten des Tanzlokal- und Discothekens zur Nutzung und Verarbeitung zum Zwecke der Beratung, der Werbung, der Marktforschung und zur bedarfsgerechten Gestaltung des Dienstes nicht an Dritte weiter. 3. Das Vertreter des Tanzlokals /Discothek ist verpflichtet seine persönlichen Zugangsdaten (Kenn- und Passwort) sorgfältig und vor dem Zugriff Dritter geschützt aufzubewahren und es vor Missbrauch und Verlust zu schützen. |
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§ 9 Sonstige Bestimmungen |
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1. Vertragsänderungen, Ergänzungen und Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform. Auch der Verzicht auf das Schriftformerfordernis bedarf der Schriftform. 2. Im Zuge des technischen Fortschrittes kann schlager-board.de neuere, bzw. andere Technologien, Systeme, Verfahren oder Standards verwenden, als zunächst angeboten, falls dem Kunden hieraus keine Nachteile entstehen. 3. Falls rechtlich zulässig, ist der Gerichtsstand Solms. Es gilt das maßgebliche Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. 4. Sollte ein Punkt des Vertrages oder der AGB´s unwirksam sein oder werden oder sollte der Vertrag unvollständig sein, wird der Vertrag selbst davon nicht berührt. Die unwirksame Bestimmung gilt durch eine solche Bestimmung ersetzt, die dem Sinn und Zweck der wirksamen Bestimmung in rechtswirksamer Weise wirtschaftlich am nächsten kommt. Gleiches gilt für etwaige Vertragslücken.
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